Duisburg gemeinsam sozial, ökologisch und fortschrittlich gestalten – Aufnahme von Gesprächen über eine mögliche Kooperation für die Ratsperiode 2020-2025

Sarah Philipp, stellv. Vorsitzende der SPD Duisburg & Bruno Sagurna, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Vorstände der SPD Duisburg sowie der GRÜNEN Duisburg haben heute in (digitalen) Sitzungen über die Aufnahme von vertiefenden Gesprächen über eine mögliche Kooperation für die Ratsperiode 2020-2025 beraten. Der Unterbezirksvorstand der SPD Duisburg hat beschlossen, diese Gespräche zu beginnen. Der Kreisvorstand der GRÜNEN hat gemeinsam mit der Sondierungsgruppe beschlossen, der Partei die Aufnahme von Gesprächen zu empfehlen. Darüber wird eine Mitgliederversammlung am 1. Dezember entscheiden. Beide Parteien haben zusammen nach der Kommunalwahl am 13. September in drei Sondierungsrunden gemeinsame und unterschiedliche Ansichten diskutiert und über Wege zur Kompromissfindung beraten.

Dazu erklären Sarah Philipp, kommissarische Vorsitzende der SPD Duisburg, sowie Bruno Sagurna, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:

„Die Wählerinnen und Wähler haben uns am 13. September den klaren Auftrag erteilt, auch die nächsten 5 Jahre die Politik dieser Stadt verantwortungsvoll zu gestalten. Für diese Aufgabe benötigen wir verlässliche Partner, damit Duisburg in den kommenden Jahren die großen Herausforderungen meistern und erfolgreich eingeschlagene Wege weitergehen kann. Die Stadt hat sich in den letzten 6 Jahren in vielen Bereichen positiv entwickelt. Diese Bilanz ist für uns Ansporn. Wir wollen aber auch einige Themenfelder stärker in den Blick nehmen.

Nach intensiven Beratungen haben wir beschlossen, dass wir unsere Gespräche mit den Grünen vertiefen möchten. Für uns stehen dabei folgende Punkte im Mittelpunkt: Wir stehen für eine fortschrittliche Stadtentwicklung, die eine klimagerechte Mobilität ebenso im Blick hat, wie bezahlbaren Wohnraum. Sicherheit & Sauberkeit sind für uns in einer lebenswerten Stadt elementar. Wir wollen Duisburg zu einem modernen Industrie-, Dienstleistungs- und Wissenschaftsstandort weiterentwickeln, um Arbeitsplätze zu sichern und in den nächsten Jahren viele neue zu schaffen. Ein weiterer Schwerpunkt ist eine verlässliche Bildungs- und Sozialpolitik, die in den nächsten Jahren weiter gestärkt werden muss. In allen Themenbereichen sind die individuellen Bedürfnisse und Herausforderungen der Duisburgerinnen und Duisburger aller Stadtbezirke gleichermaßen in den Blick zu nehmen.“

Für die GRÜNEN Duisburg erklären Jule Wenzel, Sprecherin des Kreisverbands, sowie Anna von Spiczak, Sprecherin der Ratsfraktion:

„Wir sind zur Kommunalwahl angetreten mit dem Versprechen, für eine neue politische Kultur einzutreten. Wir wollen eine Politik auf Augenhöhe mit den Duisburger*innen gemeinsam gestalten. Und wir wollen, dass ein mögliches rot-grünes Bündnis die anderen demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt einbindet und ihre Anliegen aufgreift. Unser Wahlergebnis ist für uns ein Auftrag. Mit konkreten Projekten wollen wir Duisburg schon heute für ein besseres Morgen gestalten und nicht weiter von der Seitenlinie aus kommentieren.

Im Zuge der Gespräche mit der SPD Duisburg ist deutlich geworden, dass es eine gute Grundlage für eine verlässliche Zusammenarbeit in den nächsten Jahren gibt. Wir sind überzeugt, dass es gelingen kann, gemeinsam mit der SPD zentrale Punkte unseres Wahlprogramms umzusetzen und zur Verwirklichung zu bringen. Dazu zählt etwa die Neuaufstellung der Umwelt- und Klimapolitik, das Voranbringen der Verkehrswende, die Schaffung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und der Ausbau der Sozial- und Bildungsinfrastruktur. So können wir Duisburg gemeinsam nach vorne bringen. Wir empfehlen unserer Partei deshalb, auf Basis des beschlossenen Wahlprogramms in Verhandlungen einzusteigen.“

Hintergrund: Bei der Kommunalwahl am 13.9. hat die SPD 30,84% und damit 32 Sitze, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17,71% und 19 Sitze errungen. Die Parteien wollen sich in den kommenden Tagen über einen Zeitplan für die anstehenden Gespräche verständigen.

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