von Joachim Franz | Apr 1, 2020 | Blog, Blog-Archiv 2020
Wir begrüßen das Einlenken der schwarz-gelben Landesregierung zur Überarbeitung des Epidemie-Gesetzes. Nach dem ursprünglichen Gesetzesentwurf hätte medizinisches Personal zwangsverpflichtet werden können. Das hätte auch Auswirkungen auf die Krankenhäuser in...
von Joachim Franz | Mrz 31, 2020 | Blog, Blog-Archiv 2020
Sarah Philipp (SPD): „Die Landesregierung darf Städte finanziell nicht im Regen stehen lassen!“ Die schwarz-gelbe Landesregierung zeigt fehlenden Einsatz dabei, die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie zu...
von Joachim Franz | Mrz 24, 2020 | Blog, Blog-Archiv 2020
Wir unterstützen den Nachtragshaushalt, der heute im Landtag von NRW beschlossenen wird. Er umfasst über 25 Milliarden Euro für Wirtschaft und Beschäftigte in der aktuellen Corona-Krise. Wir stellen heute sicher, dass 25 Milliarden Euro durch das Land bereitgestellt...
von Joachim Franz | Mrz 18, 2020 | Blog, Blog-Archiv 2020
Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete über ihre Forderung nach Soforthilfen in Höhe von 15 Milliarden Euro und das Aussetzen der Schuldenbremse In Anbetracht der Dimension der Corona-Krise, fordern wir, dass Nordrhein-Westfalen dieselben Maßnahmen zur Rettung der...
von Joachim Franz | Mrz 9, 2020 | Blog, Blog-Archiv 2020
Gleichstellung ist Markenkern der SPD. Seit mehr als 150 Jahren kämpft die SPD für Chancengleichheit von Frauen und Männern. Mit dem Gute-Kita-Gesetz und der Brückenteilzeit haben wir in jüngster Vergangenheit gute Erfolge erzielt. Aber es bleibt noch viel zu tun....
von Joachim Franz | Feb 19, 2020 | Blog, Blog-Archiv 2020
Wer trotz eines langen Arbeitslebens nur wenig Rente hat, wird künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Das bedeutet konkret: Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch...
