SPD Duisburg: Bivsis Rückkehr nach Deutschland ermöglichen (12.06.17)

SPD Duisburg: Bivsis Rückkehr nach Deutschland ermöglichen

Bärbel Bas - Mahmut Özdemir MdB

Bärbel Bas - Mahmut Özdemir MdB

Mit vereinten Kräften will die Duisburger SPD dafür kämpfen, der abgeschobenen Schülerin Bivsi die Rückkehr nach Deutschland zu ermöglichen. Oberbürgermeister Sören Link hatte bereits in der vergangenen Woche die Unterstützung der Stadt Duisburg zugesagt. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir werden sich bei Außenminister Gabriel um eine Lösung bemühen: „Unser Ziel ist, Bivis zumindest die Möglichkeit zu geben, ihren Schulabschluss in Deutschland zu machen.“

„Der Fall Bivis zeigt einmal mehr, wie dringend Deutschland ein Einwanderungsgesetz braucht“, stellt die Duisburger SPD fest. „Nur so können wir auch abgelehnten Asylbewerbern, die gut integriert sind, eine Bleibeperspektive in Deutschland ermöglichen.“ Es könne doch nicht richtig sein, dass wie bei Bivsi den Behörden gar keine andere Möglichkeit bleibe, als die Abschiebung durchzuführen, weil eine andere Rechtsgrundlage fehlt. So habe nach dem geltenden Asylrecht entschieden werden müssen und dies habe nach einem fast 20 Jahre dauernden Verfahren keinen anderen Weg offen gelassen. Noch am Tage der Abschiebung habe das Oberverwaltungsgericht die Ausreisepflicht der Familie bestätigt.

„“Die großartige Unterstützung, die Bivsi von ihren Mitschülern, Lehrern und Eltern des Steinbart-Gymnasiums erfährt, soll nicht vergeblich sein. Wir werden tun, was in unserer Macht steht, das Ziel zu erreichen: Die Rückkehr von Bivsis an ihre Schule.“