Positives Ergebnis im Jahresabschluss 2016 (24.03.2017)

SPD-Fraktion: Positives Ergebnis im Jahresabschluss 2016 ist ein Erfolg von OB Sören Link

Herbert Mettler, Fraktionsvorsitzender

Herbert Mettler, Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Fraktion freut sich über das von Oberbürgermeister Sören Link und Städtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert vorgelegte positive Ergebnis im Jahresabschluss 2016. Damit wird die Vorgabe des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ des Landes NRW erfüllt, womit Duisburg weitere Finanzhilfen zum Haushaltsausgleich erhält.

„Das ist auch ein Erfolg des Oberbürgermeisters und der Stadtkämmerin und zeigt, dass unser gemeinsamer Weg richtig ist, Sparen und Investieren sinnvoll miteinander zu verknüpfen“, macht SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Mettler deutlich.

„Neben einer strikten Haushaltsbewirtschaftung können auch dank der Unterstützung von Bund und Land erhebliche Investitionen in Duisburg getätigt werden. Nicht zuletzt das Landesprogramm zur Schulsanierung wird für eine zukunftsfähige Schulinfrastruktur in Duisburg sorgen. Aber auch in Straßen, Radwege, Kindertagesstätten und Kultur- und Sporteinrichtungen wird investiert“, erklärt Mettler.

„Klar sollte jedoch sein, dass der Haushaltsausgleich dauerhaft nur dann gelingen kann, wenn nicht immer neue zusätzliche Aufgaben hinzukommen, auf deren Kosten die Stadt Duisburg dann sitzen bleibt“, erneuert SPD-Fraktionschef Mettler seine Forderung nach einer auskömmlichen Finanzierung der Städte.