SPD Duisburg

23. Juni 2016

23. Juni 2016

Angelika Wagner: Bessere Ärzteversorgung in Duisburg

Rat der Stadt fordert Abschaffung der Sonderregion „Ruhrgebiet“

Die SPD-Ratsfraktion unterstützt die Initiative der Stadt, sich für eine bessere ärztliche und psychotherapeutische Versorgung in Duisburg einzusetzen.

Hierzu hat der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung einen einstimmigen Beschluss gefasst. Darin wird das zuständige Gremium, der sogenannte Gemeinsame Bundesausschuss, aufgefordert, die Sonderregion „Ruhrgebiet“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt abzuschaffen. „Ärzte in Ruhrgebietsstädten müssen deutlich mehr Patienten versorgen als in anderen deutschen Großstädten. Gerade in unserer Stadt, in der die Krankenlast im Vergleich zu anderen Kommunen besonders hoch ist, müssen mehr Ärzte pro Einwohner zur Verfügung stehen“, fordert Angelika Wagner, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

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22. Juni 2016 /2

22. Juni 2016 /2

Der Duisburger Norden profitiert erheblich von der Denkmalschutzförderung des Bundes

MdB Mahmut Özdemir, Oberbürgermeister Sören Link und die Bezirksbürgermeister Uwe Heider und Hans-Joachim Paschmann: Bundestag und Kommunalpolitik arbeiten erneut Hand in Hand - der Duisburger Norden profitiert erheblich von der Denkmalschutzförderung des Bundes! Die Sanierungen der Hubbrücke über den Homberger Rheinpreußenhafen sowie des Rathauses Hamborn werden mit insgesamt 799.000 Euro unterstützt!

Im Anschluss an einen intensiven Auswahlprozess wurden heute am Nachmittag im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die lang ersehnten Mittel für die bundesweite Denkmalschutzförderung freigegeben. Durch die große Anzahl an Bewerbungen konnte nur einem Teil der Anträge stattgegeben werden. Der Haushaltsausschuss hat daher eine Liste von Projekten vorgelegt, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren hälftig an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Insgesamt haben die Haushälter 20 Millionen Euro Bundesmittel freigegeben, mit denen nun 138 ausgewählte Denkmalschutzprojekte gefördert werden können. Im Duisburger Norden profitieren zwei wichtige Projekte von den Bundesmitteln. 

Hierzu erklärt der zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir: „Gerade hinsichtlich der hohen Bewerberanzahl habe ich mich dafür eingesetzt, dass mit der Hubbrücke über den Homberger Rheinpreußenhafen und mit dem Hamborner Rathaus zwei für das Stadtbild so prägende Bauwerke maßgeblich vom Denkmalschutz-Sonderprogramm VI des Bundes profitieren!“

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22. Juni 2016

22. Juni 2016

Bärbel Bas: „Bund unterstützt Restaurierung der Marienkirche und der Stadtmauer.“ 

„Der Einsatz für Duisburg hat sich wieder gelohnt: Der Bund unterstützt die Restaurierung der Stadtmauer noch einmal mit 60.000 Euro und fördert die Marienkirche in der Altstadt mit 128.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VI“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas.

Bas hatte im Vorfeld die Staatsministerin für Kultur und Medien um Unterstützung für beide Projekte gebeten. „Die Marienkirche zeugt unter anderem von der ersten Niederlassung des Johanniterordens in Deutschland und die Stadtmauer zählt zu den bedeutendsten Anlagen ihrer Art im deutschsprachigen Raum“, sagt Bärbel Bas. 2014 hatte die Stadt bereits 50.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm bekommen, 2015 waren es 80.000. „Ohne Hartnäckigkeit geht es nicht, weil dieses Programm auch in diesem Jahr stark überzeichnet ist“. Heute hat der Bundestags-Haushaltsausschuss die Mittel freigegeben.

Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link sagt: „Das ist eine wirklich gute Nachricht für Duisburg.

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20. Juni 2016 /2

20. Juni 2016 /2

Duisburg erhält mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro. „Duisburg profitiert von der neuerlichen Zahlung“, so die SPD –Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff und Frank Börner. „Insgesamt erhält unsere Stadt vom Land 54,2 Mio. Euro.

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20. Juni 2016

20. Juni 2016

Unterbringung von Flüchtlingen: Sozialausschussvorsitzende an der Seite der Verwaltung

Die SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit, Andrea Demming-Rosenberg, betont, dass die Unterbringung von Asylbewerbern in Duisburg sehr gut und geräuschlos verläuft und unterstützt den Duisburger Weg in dieser Frage: „Die Sozialverwaltung leistet hervorragende Arbeit bei ihren Anstrengungen, die Flüchtlinge schnellstmöglich und anständig unterzubringen. Mittlerweile sind über 60% der Asylbewerber in Wohnungen untergebracht. Dies ist ein großer Erfolg.“

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Meine Stimme für Vernunft

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