SPD Duisburg

20. November 2017

20. November 2017

Vorsitzender der SPD Duisburg Ralf Jäger lehnt Neuauflage der großen Koalition im Bund ab

Der Vorsitzende der SPD Duisburg Ralf Jäger lehnt Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene ab.

Die gescheiterten Sondierungsgespräche von Union, Bündnis 90/die Grünen und der FDP ändern nichts an der Entscheidung der SPD in die Opposition zu gehen. „Die SPD ist kein Steigbügelhalter für die gescheiterte Politik von Angela Merkel. Eine Fortsetzung der schwarz-roten Bundesregierung wird es mit der SPD Duisburg nicht geben“, erklärt Ralf Jäger.

Die letzte große Koalition wurde 2013 durch einen Mitgliederentscheid in der SPD besiegelt. „Diese Entscheidung habe ich damals unterstützt und für richtig erachtet. Spekulationen über Gespräche zwischen Union und SPD hin oder her; eine Fortführung der schwarz-roten Koalition im Bund fände keine Zustimmung bei den SPD-Mitgliedern“, so der Vorsitzende der SPD Duisburg Ralf Jäger.

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15.11.17

15.11.17

Hochfelder SPD-Ratsmitglieder Demming-Rosenberg und Peters: Neuer Schwung für den Stadtteil

-Aufwertung Hochfelds mithilfe von Fördergeldern geht weiter-

Die Hochfelder SPD-Ratsmitglieder Andrea Demming-Rosenberg und Theo Peters sind zuversichtlich, dass sich der Stadtteil weiter positiv entwickelt. Im Zuge von Förderprogrammen werden ab dem nächsten Jahr rund 2,43 Mio. Euro für die Neugestaltung des Hochfelder Markts investiert. „Damit wird der Wochenmarktstandort gestärkt und die Aufenthaltsqualität deutlich verbessert. Das wird neuen Schwung nach Hochfeld bringen“, erklären Demming-Rosenberg und Peters.

Der Hochfelder Markt zählt schon heute zu einem der beliebtesten Wochenmärkte in Duisburg. Geplant ist jetzt unter anderem die Erneuerung des künftig barrierefreien Platzes inklusive Beleuchtung, Sitzmöglichkeiten, Spielgeräten und Fahrradstellplätzen. Außerdem sollen im Rahmen der umfassenden Neugestaltung verkehrsberuhigte Bereiche eingerichtet und die neu entstehende Quartiersschule mit dem Marktplatz besser verknüpft werden.

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15. November 2017

15. November 2017

Rainer Bischoff, Vorsitzender der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA): „Duisburg braucht Sozialpolitik - aus Berlin ist nichts zu erwarten!“

„Bei der Sozialstruktur unserer Duisburger Bevölkerung, der großen Anzahl von Hartz IV – Beziehern, vergleichsweiser hoher Kinderarmut und Obdachlosigkeit“, so der Vorsitzende der SPD – Arbeitnehmer Duisburg (AfA), Rainer Bischoff, „ist die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik wichtiger denn je. Wir brauchen hier in Duisburg tatkräftige Unterstützung durch die politischen Vorgaben des Bundes. Dort aber sieht es bei den Jamaika-Verhandlungen mehr als mau aus.“

Bei den derzeit stattfindenden Sondierungen und Verhandlungen in Berlin spielen die Themen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik offensichtlich nicht mal am Rande eine Rolle. Keines der derzeit strittigen Themen habe mit diesen Problemen zu tun.

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13.11.17

13.11.17

„Ergänzung des Nahverkehrsplans stärkt den ÖPNV in Duisburg“

Die SPD- und die CDU-Fraktion befürworten sehr, dass der neue Nahverkehrsplan nach der fachlichen und finanziellen Prüfung der Vorschläge aus der Bürgerschaft und der Politik nun um wichtige Maßnahmen ergänzt werden soll.

„Damit können noch mal deutliche Verbesserungen für die ÖPNV-Nutzer erreicht werden. Gleichzeitig bleibt das Nahverkehrskonzept in einem realistischen und für die Stadt finanzierbaren Rahmen. Im Einzelnen gibt es sowohl stadtweit, als auch stadtübergreifend Optimierungen“, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Mettler. „Sicherlich wären noch weitere Angebotsergänzungen wünschenswert gewesen, aber die jetzt gefundene Lösung, stellt einen guten Kompromiss dar, der den ausgeglichenen Haushalt in unserer Kommune nicht gefährdet und dennoch die Wünsche der Fahrgäste nicht zu kurz kommen lässt“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler.

Die Linie SB 40, die den Bezirk Walsum mit dem Duisburger Hauptbahnhof verbindet, wird in den Hauptverkehrszeiten auf einen 30-Minuten-Takt ausgeweitet. Außerdem wird sie zukünftig samstags im 60-Minuten-Takt von 6.00 Uhr bis 20.00 Uhr verkehren. „Damit ist der Bezirk Walsum noch besser an die Stadtmitte und den überregionalen Verkehr angebunden“, sagt Mettler.

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13. November 2017

13. November 2017

SPD- und CDU-Fraktion stimmen Haushalt 2018 zu

Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Duisburg werden dem städtischen Haushalt für 2018 zustimmen. Das ist das Ergebnis intensiver Beratungen in den beiden Fraktionen.

„Der von Oberbürgermeister Sören Link und Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert vorgelegte Haushaltsplanentwurf ist verantwortungsvoll und setzt die richtigen Schwerpunkte. Wir gehen weiter konsequent den Weg, wichtige Zukunftsinvestitionen und die notwendige Konsolidierung der Stadtfinanzen in Einklang zu bringen. Ein ausgeglichener Haushalt zum vierten Mal in Folge ist auch 2018 das Ziel“, erklären SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Mettler und CDU-Fraktionsvorsitzender Rainer Enzweiler.

„Wir setzen uns weiterhin mit größter Priorität für ein soziales und gerechtes Duisburg ein. Auch die Angebote in den Bereichen Kultur und Sport können beibehalten werden. Zusammen mit den geplanten Investitionen machen wir Duisburg fit für die Zukunft“, macht der SPD-Fraktionschef deutlich.

„Wir sind sehr stolz, dass sowohl im Bund, im Land und auf kommunaler Ebene die schwarze Null steht. Das ist der richtige und auch der einzige Weg, Duisburg weiter voran zu bringen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende.

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