SPD Duisburg

20. Oktober 2017

20. Oktober 2017

Joachim Hajdenik: Asylunterkunft im ehemaligen Gesundheitsamt Hamborn wird voraussichtlich dieses Jahr noch schließen

-Entwicklung des Stadtteils soll weiter vorangetrieben werden-

Der Hamborner SPD-Ratsherr, Joachim Hajdenik, freut sich, dass die Asylunterkunft im ehemaligen Gesundheitsamt Hamborn bald nicht mehr benötigt wird. Aufgrund sinkender Flüchtlingszahlen plant die Duisburger Stadtverwaltung, die Einrichtung aller Voraussicht nach im Dezember aufzugeben. Aus Sicht von Hajdenik sind das gute Nachrichten für den Stadtteil. „Die Unterbringung von Menschen, die unsere Hilfe benötigen, hat natürlich oberste Priorität. Die Begleitumstände der kurzfristig notwendigen Unterbringung sind nicht immer einfach.

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19. Oktober 2017

19. Oktober 2017

Mettler: Duisburg hat guten und leistungsfähigen ÖPNV
-Verwaltungshandeln für neue Tarifstufe ist korrekt-

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Herbert Mettler, findet deutliche Worte zur überzogenen Kritik an der neuen Tarifstufe A3: „Der ÖPNV in Duisburg ist mit einer höchst motivierten Belegschaft der DVG gut und leistungsfähig aufgestellt und wird in den nächsten Jahren noch besser werden. Es kommen neue Straßenbahnen und Busse, wir verbessern die Sicherheit. Zusätzliche und optimierte Linienverläufe und ein deutlicher Ausbau der Nachtbusse sind mit dem neuen Nahverkehrsplan geplant. Das System „mybus“, der Bus auf Abruf über eine App, ist zudem eine innovative Ergänzung der Mobilitätskette und einmalig in der Bundesrepublik Deutschland.“

Mettler betont, dass der ÖPNV in Duisburg aber auch nur so gut ist, wie er finanziell vom Rat ausgestattet wird. Mettler: „Es kann nicht sein, dass diejenigen, die immer populistisch alles fordern, eine solide und seriöse Finanzierung schuldig bleiben und sich vor der Verantwortung drücken.“

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17. Oktober 2017

17. Oktober 2017

SPD Duisburg engagiert sich für den Erhalt der BGU

Zu den aktuellen Presseberichten, nach denen eine Schließung des BG Klinikum Duisburg gGmbH (BGU) unmittelbar droht, erklären der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link, die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp: „Die BGU muss in vollem Umfang erhalten bleiben und die Kolleginnen und Kollegen brauchen endlich Planungssicherheit.“ Oberbürgermeister Sören Link und die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hatten die Pläne der BGU Anfang September noch einmal mit Briefen an NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterstützt und zeitnahe Informationen über das weitere Vorgehen eingefordert. Eine Antwort steht bis heute aus.

 

Das BG Klinikum Duisburg gGmbH (BGU) hat eine Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes NRW beantragt. Die Klinik kooperiert seit Jahren bei Chirurgie und Neurochirurgie mit der Sana Kliniken Duisburg GmbH und beide Kliniken haben eine Kooperationsvereinbarung erarbeitet. Unfallchirurgische Betten sollen danach von den Sana Kliniken zum BG Klinikum verlagert werden und am Standort des BG Klinikums soll eine neurochirurgische Dependance der Sana Kliniken eingerichtet werden.

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16. Oktober 2017

16. Oktober 2017

Rainer Bischoff, SPD – Arbeitnehmer: Duisburger Besonderheiten bei Arbeitsmarktpolitik auch zukünftig in Berlin vertreten

Die SPD – Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) appelliert an die Duisburger Abgeordneten und Parteien, die in den anstehenden Berliner Koalitionsverhandlungen vertreten sind, die Duisburger Interessen und Besonderheiten gerade in der Arbeitsmarktpolitik offensiv zu vertreten.

„Bei uns in Duisburg“, so Rainer Bischoff als Vorsitzender der Duisburger AfA, „ist der Anteil der Langzeitarbeitslosen besonders hoch. Es besteht die große Gefahr, dass diese vom an sonst florierenden Arbeitsmarkt abgehängt werden. Hierzu benötigen wir einen sozialen Arbeitsmarkt. Dieser muss im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden.“

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26.09.17

26.09.17

Herbert Mettler (SPD) zum DOC: „Chance vertan - Ergebnis respektieren“

-SPD-Ratsfraktionsvorsitzender kommentiert den Ausgang des Bürgerentscheids zum DOC

„Ich bedauere, dass diese Chance jetzt nicht mehr genutzt werden kann. Das Ergebnis ist zu respektieren. Jetzt müssen aber aus meiner Sicht den vollmundigen Ankündigungen der Gegner, wie z. B. der IHK und dem Einzelhandelsverband, auch Taten folgen, sprich Investitionen in der Innenstadt.

Der Investor muss nun erst einmal bewerten, welche Konsequenzen er daraus zieht. Wir stehen bereit uns einzubringen, falls es von dem Investor oder der Stadtverwaltung seriöse Vorschläge und Überlegungen für Ersatzplanungen für das Grundstück gibt.“

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Zur Homepage von Bärbel Bas: h i e r

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